Nützliche Hinweise und Informationen über die Nutzung von unbemannten Luftfahrtsystemen („Drohnen“)

In Deutschland ist der Betrieb von sog. unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) erlaubnispflichtig, wenn diese nicht zu Freizeit- oder Sportzwecken bedient werden sollen (d.h. z.B. zu Forschungszwecken, als Makler, Dachdecker, für die Landwirtschaft etc.).
  • Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Stuttgart

In Deutschland ist der Betrieb von sog. unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) erlaubnispflichtig, wenn diese nicht zu Freizeit- oder Sportzwecken bedient werden sollen (d.h. z.B. zu Forschungszwecken, als Makler, Dachdecker, für die Landwirtschaft etc.). Darüber hinaus ist der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen außerhalb der Sichtweite des Steuerns oder mit einer Gesamtmasse von über 25 Kilogramm grundsätzlich verboten.

Bisher musste dafür beim Regierungspräsidium Freiburg ein Antrag auf Erteilung einer solchen Aufstiegserlaubnis gestellt werden.

Diese Antragsstellung wurde nun durch die Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Erteilung der Erlaubnis zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen für das Land Baden-Württemberg ersetzt.

Eine Antragstellung muss zukünftig nur noch dann erfolgen, wenn Aufstiege über den Geltungsbereich der Verfügung hinausgehen sollen (z.B. für Fluggeräte mit einem Abfluggewicht von mehr als 10 Kilogramm, mit einem Verbrennungsmotor oder für eine Flughöhe von mehr als 100 Metern).
Dafür können weiterhin die entsprechenden Antragsformulare auf der Internetseite des Regierungspräsidiums genutzt werden.

Für alle Aufstiege innerhalb des Geltungsbereichs der Allgemeinverfügung muss von nun an nur noch eine sog. „Erklärung zur Nutzung der durch Allgemeinverfügung erteilten Erlaubnis zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen“ unter Angabe der persönlichen Daten und aller Steuerer des Fluggerätes postalisch an das

Regierungspräsidium Stuttgart
Referat 46 – Luftverkehr
Postfach 800709
70507 Stuttgart

gesendet werden.
Die Erklärung können Sie im Übrigen unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Verkehr/Luft/Documents/Erkl_AllgVerf.pdf downloaden und muss all zwei Jahre erneut abgegeben werden, um ihre Gültigkeit zu erhalten.

Wir weisen hiermit ausdrücklich darauf hin, dass jeder Bediener einer Drohne insbesondere die datenschutz-, naturschutz- und verkehrsrechtlichen Bestimmungen sowie ggf. weitere örtliche Vorgaben einhalten muss und sich deshalb auch mit der Ortspolizeibehörde Steißlingen in Verbindung setzen sollte, bevor die Drohne in Betrieb genommen wird. Dort erhalten Sie weiter Informationen das Bedienen von Drohnen betreffend.
Bitte wenden Sie sich dazu an Frau Klingenberg, Zimmer 18, mklingenberg@steisslingen.de, 07738/9293-11.

Wichtig ist vor der Inbetriebnahme von unbemannten Luftfahrtsystem zu wissen, dass die Drohnen so zu betreiben sind, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder gestört werden. Es muss ein ausreichender Sicherheitsabstand zu dritten Personen sowie zu öffentlichen Verkehrswegen, Hochspannungsleitungen und anderen Hindernissen eingehalten werden.

Der Betrieb des unbemannten Luftfahrtsystem ist über Menschansammlungen, Unglückorten, Katastrophengebieten und anderen Einsatzorten der Polizei oder anderen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie in Luftsperrgebieten und Gebieten mit Flugbeschränkungen im Übrigen nicht gestattet.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie unter anderem auf folgenden Internetseiten:

https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/PresseAnhang/160816_Allgemeinverfuegung_UAS.pdf
https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Verkehr/Luft/Seiten/default.aspx

 

 


Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2016

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