Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2017

Am Montag, 19.12.2017 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
  • Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich den Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke Steißlingen fertig gestellt. Das Wirtschaftsjahr 2016 schließt mit einem Gewinn von 141.414,77 € (Vorjahr: 80.696,41 €) ab, der sich wie folgt aus den Ergebnissen der beiden Betriebszweige ergibt:

 

2016

2015

Stromversorgung

134.384,81 €

32.248,14 €

Wasserversorgung

7.029,96 €

48.448,27 €

 

141.414,77 €

80.696,41 €

Der Jahresgewinn 2016 liegt über dem Mindesthandelsbilanzgewinn, der erforderlich ist, damit die Konzessionsabgabe von ca. 161.000 € an die Gemeinde abgeführt werden konnte.

Bei der Stromversorgung ist der Gewinn nach Steuern gegenüber dem Vorjahr um etwa 102.000 € gestiegen. Die wesentlichsten Ursachen hierfür sind ein verbessertes Rohergebnis im Stromvertrieb infolge gesunkener Strombeschaffungskosten bei weiterhin marktgerechten Kundenpreisen sowie höhere Umsatzerlöse im Stromnetz infolge des Anstiegs der Erlösobergrenze für 2016.

Die Verkaufsmenge war im Vorjahresvergleich mit 12,6 GWh (Vorjahr: 13,0 GWh) leicht rückläufig. Während die Verkaufsmenge bei Tarifkunden mit 7,7 GWh (Vorjahr: 7,6 GWh) nahezu konstant blieb, reduzierte sich der Absatz an Industrie-/ Gewerbekunden von 5,4 GWh auf nunmehr 5,0 GWh. Der Absatz der fremdversorgten Stromkunden im Steißlinger Stromnetz stieg von 4,6 GWh auf nunmehr 7,7 GWh deutlich an und spiegelt somit die verschärfte Situation auf dem Strommarkt wider.

Das Ergebnis der Wasserversorgung verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um etwa 41.000 €. Für das geringere Ergebnis nach Steuern waren hier neben mengenbedingt um rund 20.000 € geringere Umsatzerlöse, gestiegene Aufwendungen für Abschreibungen (+ 16 T€) und für Material- und Fremdleistungen (+ 15 T€) ursächlich.

An die Steißlinger Wasserkunden wurden im Geschäftsjahr 2016 rund 269 Tm³ (Vorjahr: 278 Tm³) Wasser verkauft. Bei einer Wasserfördermenge von rund 303 Tm³ belief sich der Netzverlust somit auf rund 11%.

Im Wirtschaftsjahr 2016 wurden insgesamt 190.000 € in Anlagevermögen investiert; davon entfielen 76.000 € auf die Strom- und 113.000 € auf die Wasserversorgung. In Beteiligungen in Windkraftprojekte wurden 1.000 € investiert. Das Anlagevermögen macht rund 54 % der Bilanzsumme aus. Eine Darlehensaufnahme zur Finanzierung der Investitionen erfolgte nicht.

Der Bürgermeister führt aus, dass das Ergebnis der Gemeindewerke Steißlingen für das Jahr 2016 besser ausfällt, als zunächst angenommen. In den letzten fünf Jahren ist dies das beste erzielte Ergebnis. Der Gewinn wird über das Abführen an den Haushalt der Gemeinde Steißlingen den Bürgern wieder zugeführt werden und kommt damit schlussendlich diesen wieder zugute. Bürgermeister Ostermaier informiert, dass das Regelwerk im Bereich des Stromes zunehmend komplizierter wird und dankt öffentlich den Stadtwerken Radolfzell für die offene Zusammenarbeit und die Unterstützung durch Herrn Hoppe.

Herr Hoppe erläutert dem Gremium anschließend anhand einer PowerPoint Präsentation die Details des Jahresergebnisses der Gemeindewerke Steißlingen 2016. Bemerkenswert ist hierbei der Anstieg des Eigenkapitals der GWS von 1.564.128,12 € im Vorjahr auf 1.705.542,89 € 2016.

Beschluss:
1.    Der Jahresabschluss 2016 wird mit der Bilanzsumme und dem Jahresgewinn entsprechend Seite 3 des Jahresabschlusses festgestellt.
2.    Der Jahresgewinn 2016 von 141.414,77 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und als Vorsorge für kommenden Investitionsbedarf in die Allgemeine Rücklage eingestellt.
3.    Die erwirtschaftete Konzessionsabgabe 2016 wird an den Haushalt der Gemeinde abgeführt.
4.    Der Verwaltung wird Entlastung erteilt.

  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und mittelfristige Finanzplanung

Auf Basis der Rechnungsergebnisse der Vorjahre, dem vorläufigen Rechnungsergebnis des Haushaltsjahres 2017 sowie den bisherigen Vorgaben für das Jahr 2018 wurde von der Verwaltung ein dem Gremium vorliegender Entwurf des Haushaltsplanes 2018 erstellt.

Nach derzeitigem Planungsstand ergibt sich ein Haushaltsvolumen in Höhe von 19.654.325 €. Hiervon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 15.218.425 € und auf den Vermögenshaushalt 4.435.900 €. Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts 2018 steigt gegenüber dem Vorjahr um 940.725 €. Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts (Zuführung zum Vermögenshaushalt) liegt bei 1.209.825 €. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt sinkt vor allem aufgrund deutlich höheren Unterhaltungsaufwendungen, Zuschüsse für Dritte, Personalaufwendungen und Umlagen. Aufgefangen werden diese Mehrausgaben von den Finanzzuweisungen, einem hohen Gewerbesteueraufkommen sowie Entschädigungen für den Kiesabbau.

Im vorliegenden Entwurf des Vermögenshaushalts 2018 sind alle der Verwaltung derzeit bekannten Maßnahmen enthalten. Über diese Maßnahmen soll in der Sitzung beraten und beschlossen werden. Maßnahmen sind insbesondere die Fertigstellung des Mehrfamilienhauses in der Korisstraße, der Erwerb von Grundstücken für das Baugebiet Tal sowie dessen Erschließung, der Bau eines Radweges entlang der L223 und die Neugestaltung der Außenanlagen der Seeblickhalle. Als Einnahmepositionen sind unter anderem Verkäufe von Grundstücken im neuen Gewerbegebiet "Vor Eichen" und die Kostenübernahme für den Ausbau des Radweges entlang der L223 durch das Land vorgesehen.

Der Vorsitzende erläutert, dass der solide Haushalt für 2018 die allgemein positive Konjunktur und gute Haushaltslage der aktuellen Zeit widerspiegelt. Der Ansatz im Bereich der Gewerbesteuer ist mit 2,2 Mio. € der höchste jemals angesetzte Planansatz. Die voraussichtlich höchste Einnahme im Gemeindehaushalt wird mit 3,2 Mio. € der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer sein. Dieser betrug zu Zeiten nach dem Börsencrash 2008/2009 lediglich ca. 1,8 Mio. €. Die FAG-Umlage für 2018 wird 1,6 Mio. € betragen.

Die größte Ausgabenposition werden auch 2018 die Personalkosten mit ca. 3,6 Mio. € sein. Dies ist zu großen Teilen dem immensen Ausbau im Bereich der Kinderbetreuung und auch der Schaffung von neuen Stellen, wie zum Beispiel der des zweiten Hausmeisters, geschuldet. Auch der Ausgabenansatz für die Bewirtschaftung und Unterhaltung von Gebäudlichkeiten steigt mit jeden Neubau bzw. jeder Sanierungsnotwendigkeit an.
Ungefähr 1,5 Mio. € sind nach Aussagen des Vorsitzenden für den Erwerb von Grundstücken in den Haushalts 2018 eingestellt, um sowohl Grundstücke für die Erweiterung des Gewerbegebiets als auch für das neue Baugebiet im Tal zu erwerben. Unter anderem dieser Ausgabenansatz ist verantwortlich für die notwendige Rücklagenentnahme 2018. Der Vorsitzende führt aus, dass diese Ausgaben folgerichtig in kommenden Haushaltsjahren zu Einnahmen führen werden, wenn die Grundstücke im Rahmen der Bauplatz- bzw. Gewerbeplatzvergabe wieder veräußert werden können.

Zum Schluss seiner Ansprache betont Bürgermeister Ostermaier die Notwendigkeit, weiterhin nachhaltig zu wirtschaften, um die erfahrungsgemäß auf gute Haushaltsjahre folgenden schwereren Zeiten erfolgreich meistern zu können. Diese Aussage erhält mit Hinblick auf das Neue Kommunale Haushalts- und Kassenrecht, welches bereits mit dem nächsten Haushalt für 2019 umgesetzt werden wird, umso mehr Bedeutung, so der Vorsitzende.

Anschließend erläutert Kämmerer Fix die monetären Veränderungen, welche sich 2018 in den Einzelplänen des Gemeindehaushalts ergeben werden. Er weist außerdem auf den weiteren Anstieg des Defizits der kostenrechnenden Einrichtungen der Gemeinde Steißlingen um ca. 300.000 € hin, welcher trotz angepasster Gebühren zum Jahr 2018 zu erwarten sein wird.

Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs zu.

  • Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 der Gemeindewerke Steißlingen

Die Verwaltung rechnet für das Jahr 2018 insgesamt mit einem Gewinn in Höhe von € 137.900 (Plan 2017: € 136.200). Dieser ergibt sich aus dem Gewinn der Stromversorgung in Höhe von € 108.100 (Plan 2017: € 96.600) und aus der Wasserversorgung in Höhe von € 29.800 (Plan 2017: € 39.600).

Herr Hoppe erläutert den anwesenden Gremiumsmitgliedern anhand einer PowerPoint Präsentation den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Steißlingen 2018 und geht dabei unter anderem auf die voraussichtlichen Veränderungen im Vergleich zum Jahr 2017 ein.

Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 der Gemeindewerke Steißlingen zu.

  • Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages für den Betrieb des Kindergartens St. Elisabeth

Der Gemeinderat und der Ausschuss für Kultur, Sport, Fremdenverkehr und Soziales haben sich mehrmals mit den beiden Vertragswerken, dem neuen Kooperationsvertrag sowie dem Bauvertrag befasst. Beide Verträge wurden in den Beratungsunterlagen der Sitzung vom 25.09.2017 beigefügt. Strittig war vordergründig Punkt 4.1.3, der die Rückzahlung des Investitionskostenzuschusses der Gemeinde im Falle einer Kündigung regelt.

Die Verwaltung kommt nach den über einem halben Jahr andauernden Gesprächen sowie nach genauer Abwägung zu der Überzeugung, dass nun ein tragbarer Kompromiss mit dem katholischen Kindergartenträger gefunden ist. Der Abrechnungsmodus im Falle einer Auflösung des Kooperationsvertrags, der jetzt gefunden wurde, benachteiligt die Kommune finanziell bei weitem nicht mehr so, wie es der ursprüngliche Text getan hätte. Die Argumentation zur Festschreibung auf 75% Investitionskostenzuschuss unter Reduzierung des Grundstücksüberlassungsbetrags ist einerseits nachvollziehbar und benachteiligt die Gemeinde nicht.

Die Baumaßnahmen sollten baldmöglichst aufgenommen werden, damit die dringend benötigten Kindergartenplätze rechtzeitig geschaffen werden können. Hierzu empfiehlt die Verwaltung, dem ausgehandelten Kompromiss sowie den neuen Kooperationsvertrag in neuer Fassung zuzustimmen.

Bürgermeister Ostermaier weist die Gemeinderäte darauf hin, dass der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Steißlingen vorhanden ist und dass das nun vorliegende Vertragswerk einen von beiden Parteien ausgehandelten Kompromiss darstellt, welcher in den Augen des Vorsitzenden eine gute Grundlage für die zukünftige Kinderbetreuung in Steißlingen bietet. Auch Hauptamtsleiter Schmeh führt aus, dass der neue Vertragsentwurf des Ordinariats Freiburg ein großes Entgegenkommen seitens der Kirche und ein großer Vertrauensbeweis des katholischen Vertragspartners darstellt.
Anhand diverser Fallrechnungen zeigt Hauptamtsleiter Schmeh die Folgekosten auf, sollte der Vertrag von Seiten der Gemeinde Steißlingen jemals gekündigt werden, um dem Gremium den Fortschritt des Vertrags von seiner ursprünglichen Form aufzuzeigen. Allerdings solle das Gremium bei seiner Entscheidung nicht lediglich den worst-case, nämlich eine Kündigung des Kooperationsvertrags, im Auge behalten, sondern das eigentliche Ziel einer konstruktiven und fruchtbaren Zusammenarbeit: die Bereicherung der Kinderbetreuungslandschaft und –vielfalt in Steißlingen.

Das Gremium ist der Meinung, dass sich die Verhandlungen gelohnt haben. Nachdem diverse Fragen bezüglich der Übernahme der Verwaltungskosten des kath. Kindergartens und der Höhe des Verkehrswerts des Grundstücks geklärt sind, ist das Gremium entscheidungsfähig.

Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem neuen Kooperationsvertrag über den Betrieb und die Förderung des kirchlichen Kindergartens St. Elisabeth sowie dem Zusatzvertrag über die gesonderte Vereinbarung zur Aufteilung der Investitionskosten (Baubeteiligungsvertrag) unter Neufassung der Formulierung zu Punkt 4.1.3 zu.

  • Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters

Nachdem die Wahl des Bürgermeisters vom 22.10.2017 von der Rechtsaufsichtsbehörde für gültig erklärt wurde, ist der gewählte Bürgermeister, Herr Benjamin Mors, möglichst zeitnah nach Amtsantritt gem. § 42 Abs. 6 GemO durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats als Beamter auf Zeit zu vereidigen und zu verpflichten.

Beschluss:
Zur Vornahme der Vereidigung und Verpflichtung des neuen Bürgermeisters, Herrn Benjamin Mors am 22.01.2018 wird Gemeinderat Willi Streit gewählt.

  • Information über ausgeführte Ökomaßnahmen / Umweltbericht

Mit dem Bericht in der heutigen Sitzung soll zum einen eine Auflistung der seit 2005 ausgeführten Maßnahmen veröffentlicht werden und gleichzeitig die auf eine Umsetzung in den kommenden Jahren wartenden größeren Maßnahmen vorgestellt werden. Bauamtsleiter Schönenberger berichtet über eine Auswahl an Maßnahmen in der Gemeinderatssitzung mithilfe einer ausführlichen PP-Präsentation.

Ein Mitglied des Gremiums erkundigt sich nach der Möglichkeit für Vereine, sich an Ökomaßnahmen zu beteiligen. Der Vorsitzende erläutert, dass die Gemeinde über jede ehrenamtliche Unterstützung erfreut ist und dankbar für aktive Beteiligungen seitens der Vereine.

Ein Mitglied des Gemeinderats erkundigt sich, ob man beim Verkauf neuer Bauplätze die privaten Bauplatzkäufer zu Ausgleichsmaßnahmen verpflichten könne. Der Vorsitzende erläutert, dass es bereit in den jetzigen Kaufverträgen eine Verpflichtung zur Pflanzung eines Baumes gäbe. Allerdings ist diese Verpflichtung nur sehr schwer durchsetzbar aufgrund der immer kleiner werdenden Bauflächen und wurde in den letzten Jahren auch nicht kontrolliert.

Auf Nachfrage informiert Bauamtsleiter Schönenberger, dass der aktuelle Stand der Ökopunkte bei momentan 20.000 bis 30.000 Punkten liegt und daher in nächster Zukunft weitere Ökomaßnahmen notwendig sind.

Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt den vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

  • Baugesuche - Bauvoranfragen

Der Bauvoranfrage für den Neubau von 3-Doppelhäusern im Andermattweg 2-12 wird das Einvernehmen erteilt. Insgesamt entstehen 6 Wohneinheiten mit jeweils 2 notwendigen Stellplätzen

  •  Bekanntgaben – Anträge

•    Bewerbung um die digitale Bildungsplattform (Schul-Cloud)
Der Vorsitzende informiert die anwesenden Gemeinderäte über die Bewerbung der Gemeinschaftsschule Steißlingen um die digitale Bildungsplattform des Kultusministeriums Baden-Württemberg. Die aktuelle Musterlösung bereitet der Gemeinschaftsschule bereits seit geraumer Zeit Probleme.
Die GMS bewirbt sich daher um einen der 100 Plätze als Musterschule und würde bei einer Teilnahme die Cloud für zwei Jahre kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Die Digitalisierung der Schule ist ein wichtiger Schritt in die Zukunftsfähigkeit der Schule.


Anschließend bedankt sich der 1. Bürgermeisterstellvertreter, Gemeinderat Hugo Maier mit einer detaillierten Rede für die Amtszeit des Bürgermeisters und die fortschrittlichen Erfolge, die während dieser Amtszeit für die Gemeinde erreicht wurden.
Auch der Bürgermeister beendet mit einer persönlichen Rede die letzte Gemeinderatssitzung seiner Amtszeit und betont, dass das Voranbringen der Gemeinde Steißlingen sein Lebenswerk war, auf welches er gerne zurückblickt.


Sitzungsbeilagen


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